COP31: Die Show muss weitergehen
Die COP31 in der Türkei steht bevor (9.–20. November). David Wojick erklärt, worauf man achten sollte. „Das Ende der COP-Konferenzen könnte sogar schon in Sicht sein.“
Die COP31 steht vor der Tür, und auch wenn man sie vielleicht für sinnlos hält, ist sie dennoch ein sehenswertes Spektakel.
Diese Leute sind professionelle Verhandlungsführer, die genauso gut elf luxuriöse Tage damit verbringen könnten, über die Sitzplatzverteilung für die erste Passagierreise zum Mars zu debattieren. Hinzu kommt die riesige internationale Fachmesse, die damit einhergeht.
Hier sind also ein paar interessante Verhandlungen, die man im Auge behalten sollte. Vielleicht steht sogar das Ende der COPs auf dem Tisch. Es geht hier nicht um die formale Tagesordnung, denn heikle Themen tauchen immer wieder auf. Überraschungen gehören zu diesem Spektakel einfach dazu.
Mehr Geld
Da ist zunächst das alljährliche Problem: MEHR GELD. Wohlgemerkt, von konkreten Finanzierungszusagen ist keine Rede, es werden lediglich weitere Wege zur Geldbeschaffung aufgezeigt. Dieses Jahr stehen mindestens zwei „Finanzierungsmechanismen“ zur Debatte.
Eine dieser Möglichkeiten ist der sogenannte „Mechanismus für einen gerechten Übergang“. Hierbei geht es um den hypothetischen Ausstieg aus der Nutzung fossiler Brennstoffe. Ziel ist es, Regionen, Gemeinden, Unternehmen und Menschen, die durch diesen Übergang benachteiligt werden, finanziell zu unterstützen. Beispielsweise arbeitslose Ölfeldarbeiter, wenn die Ölförderung eingestellt wird.
Dieses Wesen existiert bereits auf EU-Ebene; es wurde etwa im Jahr 2021 geschaffen.
https://commission.europa.eu/topics/regional-and-urban-policy/just-transition-mechanism_en
Bei der COP31 geht es um die Frage, ob eine globale Version des Mechanismus für einen gerechten Übergang geschaffen werden soll.
Pazifik
Der zweite vorgeschlagene neue Mechanismus ist die „Pacific Resilience Facility (PRF)“, die keine Aktivität des UN-Klimasekretariats ist. Australien, das gerade einen PRF-Vertrag mit Fidschi unterzeichnet hat, erklärt dies folgendermaßen:
„Der PRF ist die erste pazifische, von ihr geführte und verwaltete Finanzierungseinrichtung für die Resilienz von Gemeinschaften. Er wird Zuschüsse für Klimaanpassung, Katastrophenvorsorge und Projekte zur Bewältigung von Verlusten und Schäden bereitstellen. Er wird die wirtschaftlichen Chancen sauberer Energie durch resiliente, gemeinschaftlich getragene Projekte nutzen.“
Was die PRF auf der COP31 macht, ist unklar, und darüber kursieren viele Gerüchte.
Immer mehr Klimaaktivitäten außerhalb der UN entstehen. Sie alle basieren auf der richtigen Erkenntnis, dass die Klimakonferenzen (COP) zu nichts führen.
Das wichtigste Beispiel ist das Bestreben, für jedes Land einen Fahrplan für den Ausstieg aus fossilen Brennstoffen zu entwickeln. Dies wird in meinem Artikel „Das Projekt ‚Ausstieg aus fossilen Brennstoffen‘ hat sich zu einem globalen Programm entwickelt“ erläutert.
Vertrag über fossile Brennstoffe
Eine weitere rogue Aktivität ist die Ausarbeitung eines neuen Vertrags über fossile Brennstoffe (VFB), der den schrittweisen Ausstieg aus deren Nutzung vorschreibt und den Länder gegebenenfalls mithilfe eines Fahrplans übernehmen können. Als Vertrag wäre der VFB ein rechtsverbindliches Instrument, das von den Gerichten durchgesetzt werden kann. Der VFB hat hierzulande eine eigene Organisation, die ihn fördert.
https://www.fossilfueltreaty.org/
Besonders interessant ist, dass ein solcher Vertrag das Potenzial hat, das UN-Klimaprogramm zu destabilisieren. Das UN-Programm basiert auf dem bestehenden Vertrag, dem Rahmenübereinkommen über Klimaänderungen (FCCC) von 1992. Der VFB könnte mit dem FCCC konkurrieren, beispielsweise um finanzielle Mittel und sogar um Zuständigkeiten. Der VFB könnte den FCCC sogar überflüssig machen.
Ironischerweise begann die rogue Roadmap mit einem Vorschlag des COP30-Präsidenten. Der COP31-Präsident hat nun einen neuen Vorschlag unterbreitet, das sogenannte „Elektrifizierungsziel“. Dessen zentrales Elektrifizierungsziel für die COP31 ist die „35 bis 35“-Initiative, die darauf abzielt, den Anteil von Elektrizität am globalen Endenergieverbrauch von derzeit etwa 20–23 % bis 2035 auf 35 % zu erhöhen. Auch dies könnte zukünftig eine Aktivität außerhalb der UN werden.
Wie die COP31 mit diesen roguen Initiativen umgehen wird, ist die eigentliche Schlüsselfrage.
Übersetzung: Eric Vieira
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